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VG Berlin, 24.08.2004 - 23 A 1.04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- lda.brandenburg.de
Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, Kosten, Urheberrecht
- fragdenstaat.de
Kosten - Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse - Urheberrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- lda.brandenburg.de (Kurzinformation)
Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, Kosten, Urheberrecht
Wird zitiert von ... (2)
- VG Gelsenkirchen, 08.03.2021 - 20 K 4117/19
Informationszugang, Akteneinsicht, Bauakte, Baugenehmigung, Abwasserbeseitigung, …
vgl. allgemein zum Informationsfreiheitsrecht nur VG Berlin, Urteil vom 24. August 2004 - 23 A 1.04 -, juris Rn. 15 (ebenfalls zur Akteneinsicht in Bauakten). - VG Aachen, 28.11.2012 - 8 K 2366/10
Anspruch der Grundstückseigentümer gegen die auskunftspflichtige öffentliche …
Die Kammer muss nicht beurteilen, ob eine solche schöpferische Gestaltungshöhe z. B. durch einfache juristische Gutachten erreicht wird, verneint vom Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 1. Dezember 2011, - 2 K 91.11 -, JZ 2012, 799, ähnlich vom Kammergericht Berlin, Urteil vom 30. Mai 2005, - 26 U 14/04 -, nach dessen Auffassung Rechtsrat - auch in Manuskriptform oder als Kurzgutachten - regelmäßig der für urheberrechtlichen Schutz erforderlichen Schöpfungshöhe entbehre, oder ob - wie das VG Berlin meint - in Gestalt eines Architektenentwurfs für einen Zweckbau kein schutzfähiges Werk gegeben sei, Urteil vom 24. August 2004 - 23 A 1.04 -, auch wenn diese Entscheidungen eine gewisse Orientierung geben mögen.